LiquidFeedback bei den Piraten Berlin

Ein Erfahrungsbericht

Die Piratenpartei beschäftigt sich seit 2007 mit dem Thema “Liquid Democracy”. Mit der Europawahl und Bundestagswahl konnte die Piratenpartei einen großen Mitgliederzuwachs verzeichnen, was zur Folge hatte, dass die parteiinterne inhaltliche Arbeit an Themen nun personell auf neue Beine gestellt werden konnte. In Folge dessen gründete sich in Berlin im Sommer 2009 das Squad Liquid Democracy (Anm.: Squads sind Arbeitsgruppen der Piratenpartei des Landesverbands Berlin) und schon bald war klar, dass zwar die Idee “Liquid Democracy” charmant ist, aber es zu diesem Zeitpunkt leider noch keine Software gab, die den Anforderungen der Piratenpartei genügte. Engagierte Coder, allesamt Piraten, fanden sich zusammen, um an einer möglichst kurzfristigen Lösung zu arbeiten. Manch einer war überrascht davon, wie schnell die Software programmiert wurde!

Bald wurde innerhalb des Squad klar, dass die Konzeption der Software nicht die politische Umsetzung von Staatstheorien oder gar der Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland als Ziel haben kann, wie das z. B. von einigen Theoretikern vertreten wird, sondern zunächst ganz konkret die Schaffung eines innerparteilichen Diskurssystems, um bei gegebenen Mitgliederzuwachs dauerhaft auf Deligiertensysteme zur Entscheidungsfindung verzichten zu können.

Immer wieder wurde die Frage gestellt, wie einer “Vergrünung” der Piratenpartei wirksam entgegengewirkt werden kann und schnell wurde bei der Diskussion klar, dass dies nur mittels technischer Hilfsmittel realisiert werden kann, so dass sich alle Piraten an der Meinungsbildung beteiligen können. Dabei wurde bei der Konzeption von LiquidFeedback beachtet, dass das System möglichst resistent gegen Störer sein muss und zu einer förderlichen Mitarbeit anregt.

Die Entwickler von LiquidFeedback sind der Meinung, dass sämtliche im Squad erarbeiteten Anforderungen erfüllt sind, um die Software in der Piratenpartei Berlin zum Einsatz zu bringen. Seit heute ist die Instanz auf pirateneigenem Server nun freigeschaltet und die ersten Erfahrungen können unter ganz realen Bedingungen gemacht werden. Interessant wird dabei sein, wie sich die Piratenpartei Berlin zu inhaltlichen Fragen aufstellen wird. So ist es mit LiquidFeedback zum ersten Mal in der gesamten Parteigeschichte in Deutschland möglich, dass alle Mitglieder einer Organisation an der Meinungsbildung beteiligt werden und konstruktiv mitarbeiten können. Was vor kurzem noch visionär gedacht war, wird nun ganz real möglich: Innerparteiliche Demokratie auch bei hohen Mitgliederzahlen! Wir sind auf die Ergebnisse sehr gespannt.